Willkommen auf der Seite der FWG Heidesheim-Wackernheim e.V.
Legendenbildung und Pflege alter Mythen
Kommunalpolitik ist eigentlich recht einfach, die Bürgerinnen und Bürger/Wählerinnen und Wähler, bestimmen alle 5 Jahre, wer aus ihrer Sicht in der kommenden Amtsperiode am besten ihre Interessen vertreten und durchsetzen kann. Bei der Wahlentscheidung spielt dann sicher auch die zurückliegende Arbeit in der Kommune eine Rolle, wichtig ist aber auch, ob die angebotene Politikrichtung, der Gestaltungswille und die gesellschaftlichen Visionen zukunftsfähig und überzeugend sind.
Anders als in der großen Europa-, Bundes- oder Landespolitik sind die Ergebnisse der versprochenen Politik gut überprüfbar, Zusammenhänge noch erkennbar und die Sprache zumeist auch noch verständlich. Transparent ist die Kommunalpolitik auch, Geheimzirkel und Hinterzimmerabsprachen haben hier eigentlich keinen Platz, statt illegitimen Gemauschels im Kreise von Parteiverantwortlichen, Lobbyisten oder anderer Interessensgruppen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, findet die politische Willensbildung öffentlich im Rat und den Ausschüssen statt.
Da wird leidenschaftlich diskutiert, auch einmal gestritten, geschimpft und emotional über die Stränge geschlagen.
Kein gewählter Vertreter eines Stadt- und Gemeinderates macht es sich einfach, winkt alles einfach durch und hat keine Meinung zu allem und nichts. Im Willensbildungsprozess jedes Einzelnen steckt unglaublich viel Dynamik, Auseinandersetzung und Reflektion, auch und besonders mit den Menschen und Gruppierungen, die die verantwortlichen Kommunalvertreter ins Gemeinde- oder Stadtparlament geschickt/gewählt haben.
Am Ende dieses mitunter langwierigen Verlaufs kommt es doch immer zu klaren Ergebnissen durch ein Votum des Stadt- oder Gemeinderats.
So funktioniert die gelebte Basisdemokratie in Deutschland seit vielen Jahrzehnten - gemessen am Gesamtergebnis durchaus sehr erfolgreich!
Wie im richtigen Leben so ist es auch in der Kommunalpolitik - nicht jede Entscheidung, wie demokratisch auch immer sie zustande gekommen ist, schmeckt jedem. Das gilt für direkt beteiligte politische Vertreter ebenso, wie für einzelne Bürger oder Gruppierungen.
Um hier ein Korrektiv einzubauen, hat der Gesetzgeber den Bürgerentscheid vorgesehen. Wenn es also darum geht, einen Ratsbeschluss in Frage zu stellen bzw. ihn zu kippen, dann ist der Bürgerentscheid ein richtig scharfes Schwert, ist er doch in seiner Wirkung einem Ratsbeschluss gleichzusetzen.
Weil der Bürgerentscheid ein so wirksames Mittel ist, ist er aber auch nur dann zulässig, wenn er auch richtig eingesetzt wird. Der Gesetzgeber hat hier bewusst ein extrem niedriges Quorum (20% der Wahlberechtigten genügen für die Durchsetzung des Zieles des Entscheids, auch wenn 80% dagegen stimmen sollten!) zugelassen – dafür müssen aber die Voraussetzungen für den Bürgerentscheid auch klipp und klar gegeben sein. Das die Dinge in Wackernheim anders lagen ist ein Fakt, eine Willenserforschung oder Bürgerbefragung ist nun einmal kein Bürgerentscheid, alles andere ist vorauseilende Legendenbildung.
Der Bürgerentscheid ist ein ernsthaftes Mittel der Bürgerbeteiligung, kein parteipolitisches Instrument zur Durchsetzung von Partikularinteressen, dass muss in dieser Deutlichkeit einmal gesagt sein.
Die SPD Wackernheims sollte ihre politischen Phantomschmerzen durch zielführende und zukunftsorientierte Politik im Rahmen des Machbaren bekämpfen. Der selbst von einem ansonsten recht nüchternen MdB beschworene Mythos vom unbezwingbaren Bergbewohner im Abwehrkampf gegen die Zwangspolitik der (eigenen) SPD-Landesregierung, vom ungebrochenen Widerstand der von Budenheimern und Heidesheimern bedrohten Wackernheimer – das ist Stoff für die Fassenacht!
Ernsthafte und nachhaltige Politik ist es jedenfalls nicht.
TS
Die Freien Wähler Wackernheim hatten für Samstag, den 24.03.2012 zum jährlichen Osterputz rund um Wackernheim aufgerufen.
HK
In der Sitzung von 14.03.2012 wurde der Haushalt der VG nach intensiver Debatte insbes. über Investitionen der VG einstimmig verabschiedet. Für seine Wirksamkeit steht nun noch die Genehmigung der Kommunalaufsicht aus. Auf Grund der guten Einnahmensituation schließt der Haushalt mit einem Überschuss, der über eine Reduzierung der Umlage soweit wie gesetzlich zulässig an die Ortsgemeinden weitergeben wird. Der Haushalt der OG Heidesheim wird so um rd. € 65.000 und der Haushalt der OG Wackernheim um rd. € 21.500 entlastet. Der verbleibende Teil des Überschusses dient der Finanzierung der VG.
(FS)
Stellungsnahme der FWG zum Tagesordnungspunkt 01: Kommunal- und Gebietsreform, Beratung über einen Bürgerentscheid:
Am 08.Dezember 2011 erteilte der Wackernheimer Gemeinderat der Ortsbürgermeisterin Sybille Vogt den Auftrag, mit der Stadt Ingelheim Verhandlungen zur evtl. freiwilligen Eingemeindung aufzunehmen, unter Berücksichtigung vom im Rat festgelegten Verhandlungskriterien.
In einem, schon vor dieser Ratssitzung von VG-Bürgermeister Borrmann, anberaumten Treffen mit der Stadtspitze (der damalige Oberbürgermeister Gerhard und (der heutige OB) Bürgermeister Claus) wurde dieser Wunsch vorgetragen. Dieser Wunsch wurde danach im Ältestenrat der Stadt, bestehend aus Oberbürgermeister, Bürgermeistern und den Sprechern der Fraktionen im Stadtrat Ingelheim, diskutiert. Ingelheim entschied sich dann aber im Januar gegen die Aufnahme von Verhandlungen und lehnte eine Eingemeindung ab.
Damit hat sich leider die weitere Terminfindung erübrigt, da die Gesprächspartner nicht zur Verfügung stehen.
Frage: Ist der im Rat beschlossene Auftrag an die Verwaltung zur Aufnahme von Verhandlungen erfüllt? Ja, denn in einer Demokratie und im richtigen Leben ist das Scheitern eines Prozesses auch als durchgeführter Auftrag zu bewerten, ob einem das Ergebnis nun passt, oder nicht.
Zum zweiten Auftrag des Rates an die Verwaltung, der Vorbereitung eines Bürgerentscheides.
Der Auftrag des Ortsgemeinderats an die Ortsbürgermeisterin, einen Bürgerentscheid ohne terminliche Vorgaben vorzubereiten, ist die Verwaltung, auch im Zuge der parallel verlaufenden Vorbereitungen in der OG Heidesheim, nachgekommen. Somit ist auch dieser Beschluss umgesetzt, aus der vorliegenden Vorbereitung heraus kann ein Bürgerentscheid im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen Fristen jederzeit gestartet werden. Somit ist auch hier der Ratsbeschluss umgesetzt.
Zum wesentlichsten Punkt : Die Fragestellung beim Bürgerentscheid.
Der Wackernheimer Ortsgemeinderat hat mit fast voller Mehrheit einen Verhandlungskatalog entwickelt, der per Beschluss die zwingende Grundlage für die Verhandlungen zu einer potenziellen Eingemeindung in die Stadt Ingelheim darstellte.
Alle Ratsmitglieder haben dabei die für ihre Wählerinnen und Wähler wichtigen Anliegen (u.a. Bildung eines Ortsbeirats, Mitsprache bei der Flächenplanung, funktionale Bürgerservices, Bürgerbüro im Rathaus Wackernheim, Erhalt der kulturellen Vielfalt und Besonderheit, Stadtbusanbindung u.v.m.) eingebracht, vor der Abstimmung nach Prioritäten geordnet und dann der Ortsbürgermeisterin zur Verhandlung vorgegeben.
Konsens bestand im Rat, dass die Ergebnisse dieser Verhandlungen mit der Stadt Ingelheim bzgl. des Forderungskataloges, nach ausreichender Information der Bevölkerung, dann Basis für einen Bürgerentscheid sein könnte.
Nun ist dieser Forderungskatalog aufgrund der grundsätzlichen Ablehnung der politischen Parteien der Stadt Ingelheim zur Erweiterung ihrer Gebietskörperschaft aber nie verhandelt worden.
FAZIT: Da die Verhandlungen mit der Stadt Ingelheim bereits ganz am Anfang gescheitert sind, kann sich aus dieser andiskutierten Möglichkeit keine sinnvolle Frage für einen Bürgerentscheid ergeben.
Auch wenn es vielleicht schöner gewesen wäre, Alternativen zu haben, durch das strikte NEIN der Stadt Ingelheim ist jegliche andiskutierte Frage eines Bürgerentscheides, die die Stadt Ingelheim beinhaltet, illusorisch und keine Entscheidung, sondern Wunschdenken - den Bürgern wird eine Handlungsfähigkeit vorgegaukelt, es ist und bleibt Augenwischerei.
Eine Fragestellung analog des Heidenheimer Ratsbeschlusses ist nicht eine Fragestellung für einen Bürgerentscheid, sondern ist ihrem Wesen nach eine Meinungsumfrage über Tatbestände, die der Vergangenheit angehören und für die weitere Entwicklung im Zuge der Gebietsreform keine Auswirkungen mehr haben. Weiterhin würde eine solche pauschale Frage den vom Rat beschlossenen zwingenden Forderungskatalog vollständig kippen, da eine Frage in einem Bürgerentscheid nur mit Ja oder Nein zu beantworten ist.
Selbst bei einer hypothetischen Zwangseingemeindung nach Ingelheim aufgrund dieses Bürgerentscheides würde damit nach dem Willen der SPD die Gemeinde Wackernheim bedingungslos, d.h. ohne weitere Kenntnisse etwaiger vereinbarter Ziele oder weiterer Konsequenzen für Wackernheim, in der Stadt Ingelheim aufgehen.
Nun zur weiteren sinnvollen Vorgehensweise
Nach dem Bekanntwerden der Ablehnung aus Ingelheim, hat der Wackernheimer Ortsgemeinderat im Februar mit klarer Mehrheit einen Beschluss gefasst, die im Landesgutachten andiskutierte Alternative der Einheitsgemeinde aus Budenheim, Heidesheim und Wackernheim abzulehnen. Für den Gemeinderat kommt damit nur eine gemeinsame Verwaltungsgemeinschaft in Form einer großen Verbandsgemeinde in Frage. Somit ist hier schon eine Weichenstellung erfolgt.
Eine andere Entscheidungsmöglichkeit hatten wir als Rat nicht. Da ein Bürgerentscheid einem Ratsbeschluss gleichkommt, hat auch der Bürger hier nicht mehr Optionen.
Auch noch ein paar Anmerkungen zu den vielen Kommentaren, die sich mit der größeren Verwaltungs-Gemeinschaft mit Budenheim beschäftigen:
Mit der Bildung einer größeren VG verändert sich im persönlichen Leben der Wackernheimerinnen und Wackernheimer nichts. Weder müssen sie jetzt woanders einkaufen, noch den Arzt wechseln oder in ein anderes Schwimmbad gehen. Es gab vorher keine Schlagbäume und Zollhäuschen und es wird sie auch in Zukunft nicht geben. Selbst historisch gewachsene Bindungen sind nicht betroffen, Ingelheim wird keine Mauer zwischen den Gemarkungen errichten. Auch die Kinder müssen die Schule nicht wechseln, Schulpolitik ist Kreissache – hier werden Wackernheim und Budenheim schon heute gleich behandelt. Anderslautende Äußerungen entbehren, bei näherem Hinsehen, jeder realistischen Grundlage.
Schlusswort: Bürgerentscheid : Jederzeit, wenn es neuere Erkenntnisse gibt, die das Gemeindegebiet von Wackernheim betreffen und die wir alle mitbestimmen können. Sofort !!
Blick nach hinten und Lamentieren über Vergangenes? Hat alles nichts mit einer Entscheidung zu tun und deshalb nichts mit einem Bürgerentscheid oder einem Ratsbeschluss.
Wenn wir hier sachlich und verantwortlich im Sinne aller weiterarbeiten wollen, kann man nach Sichten aller Fakten und Akzeptieren von Entscheidungen anderer politischer Gremien nur den Blick nach vorne richten. Und das haben wir bereits getan.
Anders als in der Sitzung des Verbandgemeinderates vom 15.02.2012 ist nun eine Verabschiedung des Wirtschaftsplan der Abwasserbetriebe der VG für 2012 erfolgt. Mitarbeiter des AVUS – d.h. des Abwasserzweckverband Untere Selz - legten detailliert die Überlegungen und Planungen für das Wirtschaftsjahr 2012 dar und stellten sich den eingehenden Fragen der Ratsmitglieder. Zwar führt dieser Wirtschaftsplan nach der Absenkung der Abwassergebühren im vergangenen Jahr nun zu einer Anhebung der Gebühren um € 0,20 auf den alten Betrag von € 2,25, hieraus erfolgen jedoch sinnvolle und nachhaltige Investitionen insbes. in eine Druckleitung zum Anschluss der VG an die Kläranlage in Ingelheim. So sollen die Abwasserbeiträge auch in den kommenden Jahren stabil gehalten werden. Auch damit sind die Abwasserbeiträge in der Verbandsgemeinde gerechnet auf einen Musterhaushalt günstiger als in Budenheim, wobei die Beiträge in Ingelheim die Budenheimer Beiträge noch überschreiten.
Der Haushalt der Verbandsgemeinde wird in der Sitzung am 14.03.2012 beraten werden.
(FS)
In der Sitzung des Verbandgemeinderates vom 15.02.2012 standen die Verabschiedung des Haushalts 2012 der VG und der Wirtschaftsplan der Abwasserbetriebe der VG für 2012 auf der Tagesordnung. Beides wurde nicht verabschiedet. Bereits der Wirtschaftsplan der Abwasserbetriebe, deren Betrieb inzwischen von der AVUS – einem Zusammenschluss mehrerer Verbandsgemeinden und der Stadt Ingelheim – geführt wird, wurde durch Ratsbeschluss in die Ausschüsse zurück verwiesen. Dieser Wirtschaftsplan hätte nach der Absenkung der Abwassergebühren im vergangenen Jahr zwar zu einer Anhebung der Gebühren um € 0,20 auf den alten Betrag von € 2,25 geführt. Grund hierfür ist aber eine sinnvollerweise in 2012 durchzuführende Investition in eine Druckleitung zum Anschluss der VG an die Kläranlage in Ingelheim. Dies soll nun erneut in den Ausschüssen beraten werden. Die FWG bedauert diese Verzögerung, nicht zuletzt, weil die Gefahr besteht, dass die AVUS ohne Wirtschaftsplan auch die in der Ober-Olmer Straße in Wackernheim geplanten Kanalarbeiten nicht wie geplant durch führen wird. Da der Wirtschaftsplan ein Bestandteil der der Haushaltssatzung ist, wurde der im Haupt- und Finanzausschuss bereits behandelte Haushalt für 2012 nicht beraten.
Weiter hat der Rat einstimmig die im vergangenen Jahr beschlossene Eingruppierung des Verbandsbürgermeisters in die Besoldungsstufe A 16 aufgehoben.
(FS)
Der Gemeinderat stimmt dem Haushaltsplan für 2012 einstimmig zu. Die FWG hat im Haupt- und Finanz-Ausschuss sehr konstruktiv mit den anderen Fraktionen zusammengearbeitet und so wurde ein Haushaltsplan aufgestellt, der nur die absolut notwendigen Erhaltungsaufwendungen beinhaltet. Die FWG begrüßt die sehr konservative Planung (Ansatz für Einnahmen eher zu niedrig, Ansatz für Ausgaben eher zu hoch). Es besteht begründete Hoffnung, dass das Jahr 2012 mit einem deutlichen niedrigeren Fehlbetrag abgeschlossen werden kann, als es die momentane Planung vorsieht.
Die FWG unterstützt die Planung für die Sanierung der Ober-Olmer Straße und stimmt zu, die Ausführungsplanung zu beginnen. Die FWG dankt Sybille Vogt für ihre zielstrebigen Verhandlungen mit den übergeordneten Behörden. Hierdurch konnte der Anteil der OG Wackernheim auf weniger als 10% der Gesamtkosten gehalten werden. Die Anwohner der Ober-Olmer Straße haben keine finanziellen Beiträge zu leisten.
Mit allen anderen Ratsmitgliedern stimmte die FWG für den Vorschlag von Sybille Vogt, sich in diesem Jahr nicht am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ zu beteiligen. Nach dem hervorragenden Abschneiden im letzten Jahr „pausieren“ wir in diesem Jahr, auch um unsere Energie auf die wichtigen anstehenden Themen (wie bspw. Kommunalreform) zu konzentrieren.
Die FWG fordert, nach der Absage des Ingelheimer Ältesten Rates (Oberbürgermeister und Fraktionsvorsitzende) zur Eingemeindung von Heidesheim und Wackernheim als offizieller Stellungnahme der Stadt Ingelheim, eine eindeutige Positionierung bei den anderen Varianten des Gutachtens. Deshalb hat die FWG einen Antrag eingebracht, der ganz klar eine Einheitsgemeinde mit Budenheim ablehnt und sich deutlich für eine erweiterte VG-Lösung ausspricht. Dieser Antrag wird vom Rat angenommen.
Ein weitergehender Antrag der Fraktion BL/FDP, wonach die Ortsbürgermeisterin beauftragt wird, beim Land die Bildung der erweiterten VG zu beantragen, findet nicht die Mehrheit im Rat.
FR
Die FWG wünscht eine vorsichtige und ökologisch und ökonomisch nachhaltige Entwicklung des gesamten Areals mit einem deutlich gewerblichen Schwerpunkt.
Wir wollen keine Ausweitung der Wohnbebauung.
Wir definieren die gewünschten Gewerbe - besonders um den Layenhof damit deutlich gegenüber den vielen anderen Gewerbegebieten im nahen Umland zu positionieren – als klein- bis mittelständisch, mit Affinität zum Luftverkehrsplatz, innovativ und ohne weiteren Publikumsverkehr.
Wir stellen uns einen integrierten Gewerbepark vor, d.h. mit zentralen Diensten und Leistungen, die dem Gewerbetreibenden die volle Konzentration auf sein Kerngeschäft ermöglicht. Dies könnten sein: Security, Empfang, Buchhaltung, Steuern, Sekretariat/Telefonzentrale, Post + Botendienste, Reinigung, Facility-Management etc… Dieser Entwicklungsschritt sollte mit einem Investor gegangen werden.
Wir suchen die Nähe zu Partnern wie der Universität Mainz, den Fachhochschulen und heute schon vertretenen kommerziellen Nutzern des Luftverkehrsplatzes.
Wir wollen bewusst und ausdrücklich Nischen/Refugien für die Kreativwirtschaft erhalten bzw. weiter entwickeln.
Wir wünschen ausdrücklich den Erhalt und die planerische Integration bestimmter, uns schützenswert erscheinender Gebäude und Ensembles im Areal.
Wir sind für eine langfristige Kapitalisierung zum Wohle der Gemeindekasse Wackernheims offen.